Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 21.04.1998 - 1 K 3838/96 |
Zitiervorschläge
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BauGB § 1 Abs. 6
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§ 1 Abs. 6 BauGB; § 47 VwGO
Wohnweg; Radfahrerverkehr; Normenkontrolle; Bebauungsplan; Verkehrsflächenfestsetzung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wohnweg; Radfahrerverkehr; Normenkontrolle; Bebauungsplan; Verkehrsflächenfestsetzung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 12.03.1998 - 4 CN 12.97
Verwaltungsprozeßrecht - Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Nachteil; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.04.1998 - 1 K 3838/96
Die Zulässigkeit des 1996 erhobenen Normenkontrollantrags richtet sich nicht nach § 47 Abs. 2 VwGO i.d.F. des 6. VwGOÄndG (v. 1.11.1996 - BGBl I S. 1626), sondern nach § 47 Abs. 2 VwGO a.F. (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.3.1998 - 4 CN 12.97 -). - BVerwG, 18.07.1989 - 4 N 3.87
Rechtsfolgen von Verfahrensfehlern bei Änderung des Bebauungsplans; Feststellung …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.04.1998 - 1 K 3838/96
Es ist auch anzunehmen, daß die Antragsgegnerin einen derart eingeschränkten Plan beschlossen hätte und nicht wegen des Geh- und Radweges von der Planung insgesamt abgesehen hätte (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.7.1989 - 4 N 3.87 - DVBl 1989, 1100). - BVerwG, 18.03.1994 - 4 NB 24.93
Verwaltungsprozeßrecht: Nachteilsbegriff und Antragsbefugnis gem. § 47 Abs. 2 S. …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.04.1998 - 1 K 3838/96
Nach der Auslegung, die der Nachteil in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschl. v. 18.2.1994 - 4 NB 24.93 - DVBl 1994, 701 m.N.) gefunden hat, stellt auch die Festsetzung eines Wohnweges einer Reihenhauszeile als durchgehender Geh- und Radweg für die Anlieger des Wohnweges einen Nachteil dar, weil ihre Sicherheitsinteressen insbesondere durch den Durchgangsverkehr von Fahrradfahrern negativ berührt werden.